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GEW-FAQ: Rund um die Personalratswahl

Welchen Personalrat wähle ich, was sind eigentlich BPR, ÖPR und HPR? Unser FAQ zur Personalratswahl.

Tony Hegewald / pixelio.de

Im Mai wird gewählt. In unseren FAQs beantworten wir alle Fragen, damit ihr informiert eure Wahl treffen könnt.

Die GEW vertritt als Gewerkschaft die Interessen der Beschäftigten im Bildungsbereich gegenüber der Politik, und zwar in erster Linie gegenüber Landtag, Landesregierung, Bildungsministerium und Parteien und setzt sich für die Verbesserung ihrer Einkommens- und Arbeitsbedingungen ein. Die GEW-Kolleg*innen informieren in den Bildungseinrichtungen über aktuelle Themen und Aktionen und aktivieren die Mitglieder, vor Ort mitzumachen.

Für die interne Vertretung der Kolleg*innen an den öffentlichen Schulen des Landes Schleswig-Holstein gegenüber den Vorgesetzten gibt es die Personalräte. Sie sorgen für die Beachtung der geltenden Gesetze und Tarifverträge und bestimmen bei allen innerdienstlichen Maßnahmen der Schulleiter*innen mit. So ergänzt sich das politische Agieren der GEW nach außen und der Personalräte nach innen zu einer wirksamen Interessenvertretung der KollegInnen an den Schulen.

Darüber hinaus gibt es die Stufenvertretungen – die Bezirkspersonalräte und den Hauptpersonalrat der Lehrkräfte:

Für die Grundschulen, Förderzentren und Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe gibt es auf der Ebene der Kreise und der kreisfreien Städte eine untere Schulaufsicht – das Schulamt. Als Personalvertretung der KollegInnen gegenüber den Schulrät*innen wird der Bezirkspersonalrat gewählt. Für die Vertretung gegenüber dem Bildungsministerium wählen dieser Kolleg*innen den Hauptpersonalrat.

Die Berufsbildenden Schulen, die Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe, die Gymnasien und die Landesförderzentren sind direkt dem Bildungsministerium zugeordnet, sie haben kein Schulamt, d.h. keine untere Schulaufsicht. Für diese Schularten wählen die Kolleg*nnen den Hauptpersonalrat.

Die hauptamtlichen Studienleiter*innen des IQSH wählen einen Personalrat zur Vertretung der Kolleg*innen gegenüber der Leitung des IQSH und den Hauptpersonalrat als Stufenvertretung gegenüber dem Bildungsministerium.

Der Hauptpersonalrat vertritt also die Lehrkräfte aller Schularten und die hauptamtlichen  Studienleiter*innen gegenüber dem Bildungsministerium.

Auf der Schulebene haben die wahlberechtigten Lehrkräfte (übliches Verfahren in Schleswig-Holstein) und die ggf. an der Dienststelle vertretene Gewerkschaft (geschieht eher nur in Ausnahmefällen) die Möglichkeit, Wahlvorschläge einzureichen. Da bei der Einreichung von Wahlvorschlägen viele Regelungen der Wahlordnung zu erfüllen sind, ist es sinnvoll, sich darüber vorab im Kollegium zu informieren. Das könnte auf einer, vom Personalrat einberufenen, Personalversammlung geschehen.

Für die Ebene der Schulämter und des Bildungsministeriums gibt es Listen, die von den in den Schularten vertretenen Gewerkschaften und Lehrerverbänden erarbeitet, beschlossen und eingereicht werden.

An allen Schulen werden Personalräte gewählt, die jeweiligen Stufenvertretungen sind aber unterschiedlich ausgestaltet:

  PR BPR HPR(L)
Berufsbildende Schulen X   X
Förderzentren X X X
Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe X   X
Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe X X X
Grundschulen X X X
Gymnasien X   X

 

Kolleg*innen, die in einem Grund- oder Gemeinschaftsschulteil tätig sind, welches einem Gymnasium oder einer Gemeinschaftsschule mit Oberstufe zugeordnet ist, wählen keinen Bezirkspersonalrat. Sie geben ihre Stimme für die Wahl zum HPR(L)-Gruppe Gymnasien bzw. zum HPR(L)-Gruppe Gemeinschaftsschulen mit Oberstufe.

Kolleg*innen an den Landesförderzentren wählen ebenfalls keinen Bezirkspersonalrat, sondern den HPR(L)-Gruppe Grundschulen, Förderzentren und Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe.

Zusätzliche Informationen sind der Frage „Was wähle ich überhaupt: Personalrat, Bezirkspersonalrat, Hauptpersonalrat? Was ist der Unterschied?“ zu entnehmen.