GEW Schleswig-Holstein
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Corona Virus

Das Corona Virus breitet sich aus, täglich werden neue Maßnahmen getroffen. Die Pandemie geht auch an der GEW Schleswig-Holstein nicht spurlos vorbei. Trotzdem wollen wir euch auf dieser Seite über die Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Wir sind auch weiterhin telefonisch und per E-Mail für euch da. Hier findet ihr alle Infos, darüber wie wir zu erreichen sind und über die uns bekannten Maßnahmen des Bildungs- und Sozialministeriums.

Das Coronavirus breitet sich aus. Der beste Schutz: Regelmäßig und gründlich die Hände waschen. (Foto: colourbox.de)

Schul- und Kitaschließungen in Schleswig-Holstein


Seit dem 16.03.2020 sind die Schulen und Kitas in Schleswig-Holstein geschlossen. Parallel gibt es aber weiterhin eine Notbetreuung für Kinder deren Eltern in systemrelevanten Berufen tätig sind und die keine alternative Betreuung organisieren können dazu zählen u.a. die Bereiche Gesundheit (Kliniken, Pflege, Unternehmen für Medizinprodukte), Versorgung (Energie, Wasser, Lebensmittel, Arznei), Justiz, Polizei, Feuerwehr, Erzieherinnen/er, Lehrerinnen/er. Diese ist seit dem 20.04. ausgeweitet worden. Wir halten diese Überlegungen für nachvollziehbar und sehen in ihnen auch ein Zeichen der Solidarität. Die genaue Ausgestaltung der Notbetreuung sollte aber auf jeden Fall mit den Personal- und Betriebsräten beraten werden. Dabei ist es sehr wichtig, die Belastungen so gerecht wie möglich zu verteilen. Beschäftigte ab 60 Jahren, Risikogruppen und schwerbehinderte Beschäftigte sollten beim Notdienst nicht mit einbezogen werden, ebenso wenig diejenigen, die ihre eigenen kleinen Kinder selbst betreuen müssen.

Schrittweise Öffnung der Schulen

Ab dem 6. Mai werden die Schulen in Schleswig-Holstein schrittweise und vorsichtig wieder geöffnet. Das Bildungsministerium hat einen Rahmenplan für die Öffnung der Schulen erarbeitet und umfangreiche Informationen an die Schulen verschickt, die rechts im Downloadbereich heruntergeladen werden können. Die GEW fordert weiterhin, dass Beschäftigte über 60 Jahren nicht zu Präsenzunterricht zu verpflichten und für einen ausreichenden Gesundheitsschutz zu sorgen. Den Vorschlag von Bildungsministerin Karin Prien, Sonnabendunterricht einzuführen, lehnen wir entschieden ab.
Alle Informationen der Landesregierung finden sich hier.

Abitur- und Abschlussprüfungen
Trotz unserer Kritik hat das Bildungsministerium seine Entscheidung die Abiturprüfungen ab dem 21.04 stattfinden zu lassen umgesetzt. Auch die Prüfungen zum ESA und MSA werden unter Hygieneauflagen durchgeführt und zusätzlich den Schüler*innen ein Vorbereitungsunterricht angeboten.

Die GEW Schleswig-Holstein bleibt dabei, dass die Gesundheit der Lehrkräfte und Ezieher*innen, der Schüler*innen sowie Kita-Kinder Vorrang haben muss und wird sich weiter entsprechend einbringen.

Keine Kurzarbeit in Kindertagesstätten
Gewerkschaften und Arbeitgeber haben in kurzfristig angesetzten Tarifverhandlungen einen Tarifvertrag über Kurzarbeit für den öffentlichen Dienst der Kommunen abgeschlossen. Für die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten sieht der Tarifvertrag Aufstockungen des Kurzarbeitergeldes auf 90 bis 95 Prozent vor. Der Tarifvertrag betrifft ausdrücklich nicht den Sozial-und Erziehungsdienst. Die GEW lehnt Kurzarbeit in öffentlichen Bildungseinrichtungen generell ab. Für Kindertagesstätten hält das Land die Betriebskostenfinanzierung aufrecht – auch wenn keine Betreuung stattfindet. Deshalb gibt es auch in den Kindertagesstätten freier Träger aus unserer Sicht und aus Sicht des Sozialministeriums keine Notwendigkeit für Kurzarbeit.
Die entsprechene Mitteilung des Sozialministeriums findet sich hier.

Außerdem fordern wir, dass auch in Kindertagesstätten die Gesundheizt aller an erster Stelle stehen muss. Deshalb kann es aus Sicht der GEW trotz der großen Notwendigkeiten keine schnelle Rückkehr zur Normalität in Kindertagesstätten geben.

Erreichbarkeit der GEW Schleswig-Holstein


Die Geschäftsstelle in Kiel ist aufgrund der aktuellen Entwicklungen und zum Schutz ihrer eigenen Mitarbeiter*innen eingeschränkt. Wir bleiben aber weiterhin erreichbar. Am besten per E-Mail über info(at)gew-sh(dot)de oder vormittags auch telefonisch.

Informationen rund um Corona


Der GEW Hauptvorstand hat eine gute Übersicht zusammengestellt mit aktuellen Fragen und Antworten zur Corona Krise. Diese findet ihr hier
Darüber hinaus bemühen wir uns offene Fragen zu klären.

Hilfe für Familien mit kleinem Einkommen in der Corona-Zeit
Viele Familien stehen zurzeit vor existenziellen Sorgen, weil es drastische wirtschaftliche Einschnitte gibt. Familien, die wegen der Corona-Epidemie Einkommenseinbußen erleiden, und jetzt (nur noch) ein kleines Einkommen für sich und ihre Kinder erzielen, sollen in dieser Zeit besser unterstützt werden. Deshalb wurde der Kinderzuschlag angepasst und vom 1. April bis zum 30. September 2020 zu einem Notfall-KiZ umgebaut.
Zur Pressemitteilung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geht es hier.

Erleichterter Zugang zu Hartz IV
Im Zuge der Corona-Krise wurde der Zugang zu Hartz IV erleichtert. Das kann insbesondere auch für Honorarlehrkräfte sehr wichtig sein. Zu diesem Thema hat der DGB Informationen zusammengetragen, die hier zu finden sind.

 

Wichtige Hinweise zum GEW-Rechtsschutz


Momentan ist auch der Rechtsschutz von den Einschränkungen betroffen. Wir bitten GEW-Mitglieder, die einen Bescheid erhalten, der ihrer Meinung nach falsch ist, in der aktuellen Situation selbst fristwahrend Widerspruch bei der zuständigen Behörde einzulegen und sich den fristgerechten Eingang Ihres Widerspruchs bestätigen zu lassen. Bei arbeitsrechtlichen Anliegen bieten die Rechtsantragstellen der Arbeitsgerichte die Möglichkeit, Klagen, Anträge und sonstige Erklärungen vor Ort im Gericht formgerecht mit entsprechender Formulierungshilfe zu Protokoll zu erklären. Informationen darüber wie das geht und die Kontaktadressen findet ihr hier

Selbstverständlich könnt ihr euch an die Rechtsschutzstelle bzw. die GEW wenden, allerdings bitten wir euch aufgrund der eingeschränkten Erreichbarkeit die Fristwahrung selbst im Blick zu behalten. Das gilt selbstverständlich nicht, wenn jemand von der Rechtsschutzstelle die schriftliche Mitteilung bekommen hat, dass wir die Bearbeitung eines Falles übernommen haben.

Wir wünschen euch alles Gute für eure Gesundheit und die eurer Angehörigen! Wir bleiben solidarisch!

Eure GEW