CETA ist ein Handelsabkommen, das zwischen der EU und Kanada verhandelt wurde. CETA steht für „Comprehensive Economic and Trade Agreement“, übersetzt etwa „Umfassendes Abkommen über Wirtschaft und Handel“. TTIP ist ein weiteres Handelsabkommen, das derzeit zwischen der EU und den USA noch verhandelt wird. TTIP steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership“, zu Deutsch „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“. Beide Abkommen hängen politisch eng zusammen: CETA gilt als „Testballon“ für die spätere Abstimmung von TTIP. Wenn CETA scheitert, wird auch TTIP auf dem Prüfstand gestellt werden.
Der Landesvorstand der GEW hat beschlossen, die Volksinitative "SH stoppt CETA" zu unterstützen. Angesichts der großen Bedeutung von Handelsabkommen wie TTIP und CETA sollte die Bevölkerung bei einer derart wichtigen Entscheidung befragt werden. Artikel 48 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein gibt den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, durch eine Volksinitiative den Auftrag an den Landtag zu erteilen, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen.
Weitere Informationen zur Volksinitiative, deren Fragestellung sowie verschiedene Materialien zum Download sind hier zu finden:
Foto: Volksinitiative SH stoppt CETA
